Der internationale Informationsaustausch in Steuersachen

Vom sakrosankten Bankgeheimnis bis hin zum automatischen Informationsaustausch liegt ein weiter Weg. Innerhalb kurzer Zeit hat ein ganz grundlegender Paradigmenwechsel stattgefunden. Während langen Jahren stellte die Schweiz sich auf dem Standpunkt, dass der Schutz der Geheimsphäre dem Anspruch ausländischer Staaten auf Besteuerung von in der Schweiz gelegenen Vermögenswerten vorgeht. Was waren die Ursachen, die zu diesem Paradigmenwechsel geführt haben, der namentlich deshalb derart so rasant verlief, weil es für die nicht ordnungsgemäss deklarierten Vermögen dieser Welt keine für sie streitende Lobby gibt, und die Staatengemeinschaft ungehindert durchmarschieren konnte? Der «globale Standard», gemeint ist gemeinhin das, was die andern zum Thema zu sagen haben, ist zur oft zitierten Metapher und der automatische Informationsaustausch zu einer «erga omnes»-Angelegenheit geworden.

In naher Zukunft wird es gleich mehrere Systeme geben, die den automatischen Informationsaustausch vorsehen. Die USA werden FATCA implementieren, und die OECD wird losgelöst davon ihr «Multilateral Competent Authority Agreement» durchsetzen. Die OECD hat gewissermassen der EU den Vortritt gewährt, so dass von dieser Seite die als EU-FATCA bekannt gewordene Gesetzesvorlage als drittes System implementiert werden wird. Gemeinhin wird angenommen, dass es nichts Einfacheres zu regeln gibt als einen automatischen Informationsaustausch. Wer jedoch im Detail und für ein «global» anwendbares System der Frage nachgehen will, «wer» «wem» «was» zu melden hat, der sieht sich mit einem Regelwerk von beispielsloser Komplexität konfrontiert. Die Grundzüge dieser Systeme in groben Zügen beleuchten zu wollen, ist das Ziel dieses «Nutshells».