Europäisches Patentübereinkommen: EPÜ

EPÜ prägnant und fundiert erläutert.

Vorteile auf einen Blick

• Kommentiert von erfahrenen Praktikern
• Fundierte Erläuterung der Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
• Mitbehandlung der Nebenvorschriften

Dieser aktuelle EPÜ-Kommentar

genügt in puncto Qualität höchsten Praktiker-Ansprüchen. Das Autorenteam mit erfahrenen Fachleuten aus dem BGH, dem EPA sowie der Rechts- und Patentanwaltschaft erläutert die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung sind im jeweiligen Zusammenhang kommentiert. Eingehend behandelt werden das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht. Berücksichtigt sind zudem die aktuellen Entwicklungen zum Europäischen Einheitspatent.

Die 3. Auflage

berücksichtigt u. a.

• die neueste Rechtsprechung sowie die neuen Bestimmungen der EPÜAO
• aktuelle Entwicklungen zu Europäischen Einheits­patenten, die nur aufgrund der Bestimmungen des EPÜ erteilt werden, sowie zum
• Einheitlichen Patentgericht, das den Rechtsbestand des Einheitspatents anhand der Bestimmungen des EPÜ zu beurteilen haben wird.

Ein Muss

für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwalts­kandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.