Im Fokus: europäischer Patentprozess.

Das neue Handbuch
stellt das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht systematisch dar und behandelt wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO.
Die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden prägnant aufge-zeigt.

• Die Schwerpunkte
  
• Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus
  
• EU-Patenten
  
• Forum shopping
  
• der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
  
• Sprachenprobleme
  
• Verhandlungsführung beim EPG (»Case management«, Rolle des Berichterstatters)
  
• Beweisrecht (Saisie)
  
• taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Optout-Klausel; Übergangszeit)
  
• Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte
  
• Verfügungsverfahren
  
• EuGH-Vorabentscheidungsverfahren.

Perfekt geeignet
für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatent­gerichts.

Die Autoren
– drei Richter, drei Patentanwälte und drei Rechts­an­wälte – bürgen für thematische Ausgewogenheit und größte Praxisnähe.