Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge

Die Ministerkonferenz f?r Raumordnung (MKRO) empfiehlt den Tr?gern der Raumordnung in ihren Handlungsempfehlungen zum vorbeugenden Hochwasserschutz vom 14.6.2000, Bereiche, in denen bei ?berflutung oder Versagen der Schutzeinrichtungen (Deiche etc.) Gefahr f?r Leib und Leben best?nde, diese Gefahr nur durch erh?hte Vorkehrungen im Einzelfall beherrschbar und hochwasserangepasstes Bauen nur mit unvertretbarem Aufwand m?glich w?re, in der Regel als Vorranggebiete auszuweisen.
Die Untersuchung geht der Frage nach, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen und in welcher Weise die Regionalplanung solche Gebiete als Vorranggebiete zur Hochwasservorsorge ausweisen kann und ob sich diese Gebiete auch auf den Siedlungsbestand erstrecken k?nnen. Dabei wird auch die Frage er?rtert, ob und gegebenenfalls wie der L?sungsansatz, den der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge im Rahmen des Forschungsprogramms ?Modellvorhaben der Raumordnung (MORO): Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel (KlimaMORO)? des BMVBS erarbeitet hat, rechtssicher umgesetzt werden k?nnte.