Abschiebungshaft zwischen rechtsstaatlichem Anspruch und Wirklichkeit

Abschiebungshaft gilt als zentrales Instrument der aktuellen Rückführungspolitik. Sie soll die Durchführung von Abschiebungen sichern. Praktiker:innen berichten wiederholt von hohen Fehlerquoten bei den gerichtlichen Haftanordnungen. Daten der Bundesländer, die diese Praxiserfahrungen be- oder widerlegen fehlen jedoch. Die Studie begegnet diesem Datendefizit durch eine quantiative Inhaltsanalyse der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Die gewonnenn Daten geben Aufschluss über Häufigkeit und Ursachen rechtskräftig festgestellter Rechtswidrigkeiten. Auf dieser Grundlage identifiziert die Untersuchung strukturelle Problemlagen und entwickelt Ansatzpunkte zur Verbesserung der Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung.