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Gilles

Erscheint in Kürze

Wehrhafte Demokratie in der Bewährung

Analyse und Bewertung des Potentials der rechtlichen Demokratieverteidigung in Anbetracht aktueller Herausforderungen

Mohr Siebeck

ISBN 978-3-16-200601-1

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Hardcover

2026

Umfang: 528 S.

Format (B x L): 15,5 x 23,2 cm

Verlag: Mohr Siebeck

ISBN: 978-3-16-200601-1

Produktbeschreibung

Isabella Friederike Gilles examines the capacity of the Federal Republic of Germany's democracy to defend itself against anti-democratic tendencies. Following a discussion of the intellectual-historical and legal-historical foundations of democratic self-defence law, as well as a fundamental critique of the concept and practice of democracy defence, she outlines the provisions of the German legal order that fall under the concept of militant democracy. These include both constitutional and ordinary statutory norms aimed at protecting the free democratic basic order against unconstitutional tendencies within the population as well as within state institutions. She then addresses the question of how unconstitutional tendencies can be identified and, drawing on insights from political and social science, sets out the current threats to democracy. On the basis of an analysis of appropriate evaluative criteria, she examines the extent to which the rules associated with militant democracy can contribute to the effective defence of the Federal Republic's free democratic order. Finally, the limits of militant democracy are delineated; in this context, it is shown that while democratic self-defence law is capable of repelling attacks on the free democratic order, it cannot ensure the population's lasting commitment to the democratic form of government.
Isabella Friederike Gilles untersucht die Verteidigungsfähigkeit der bundesrepublikanischen Demokratie gegen antidemokratische Bestrebungen. Sie erörtert die ideengeschichtlichen und rechtshistorischen Grundlagen des Demokratieverteidigungsrechts, erarbeitet eine grundlegende Kritik an Konzept und Praxis der Demokratieverteidigung und zeigt, welche Regelungen in der bundesrepublikanischen Rechtsordnung der Wehrhaften Demokratie ihre Schlagkraft verleihen. Hierzu zählen sowohl verfassungs- als auch einfachrechtliche Normen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der Bevölkerung ebenso wie innerhalb staatlicher Institutionen. Daran anschließend geht die Autorin der Frage nach, wie verfassungsfeindliche Bestrebungen identifiziert werden können. Unter Rückgriff auf politik- und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse legt sie die aktuellen Bedrohungen der Demokratie offen. Auf der Grundlage einer Analyse geeigneter Bewertungskriterien untersucht sie, inwieweit die der wehrhaften Demokratie zuzurechnenden Regelungen zur wirksamen Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Ordnung der Bundesrepublik beitragen können. Abschließend werden die Grenzen der wehrhaften Demokratie aufgezeigt; in diesem Zusammenhang wird herausgearbeitet, dass das Demokratieschutzrecht zwar Angriffe auf die freiheitliche Demokratie abzuwehren vermag, die dauerhafte Zustimmung der Bevölkerung zur demokratischen Staatsform jedoch nicht sicherstellen kann.

Autorinnen und Autoren

Produktsicherheit

Hersteller

Jana Trispel

Wilhelmstraße, 18
72074 Tübingen, DE

trispel@mohrsiebeck.com

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