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Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel
Ökonomisch-rechtliche Analyse unter besonderer Betrachtung von Wirkstoffkombinationen
Nomos
ISBN 978-3-8487-5911-8
Standardpreis
Bibliografische Daten
Universitäts-/Akademieschriften
Buch. Softcover
2020
Umfang: 382 S.
Format (B x L): 15,3 x 22,7 cm
Gewicht: 552
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-8487-5911-8
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht; Band 114
Produktbeschreibung
Das ergänzende Schutzzertifikat soll Anreize für die kostenintensive Erforschung neuer Arzneimittel schaffen. Das Werk untersucht unter Rückgriff auf Erkenntnisse aus der ökonomischen Analyse des Rechts, ob Konzeption und Ausgestaltung des Schutzrechts diesen Ansprüchen gerecht werden. Nach einer Darstellung der ökonomischen Grundlagen dieses Schutzrechts analysiert das Werk mit Blick auf diese Fragestellung die Ausgestaltung der Erteilungsvoraussetzungen, des Schutzumfangs und der Laufzeit.
Obwohl das ergänzende Schutzzertifikat im Hinblick auf die Anmeldezahlen ein Nischendasein führt, beschäftigt es in einer Vielzahl von Vorlagefragen immer wieder den Europäischen Gerichtshof. Das Werk setzt sich mit dieser Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die regelmäßig selbst ökonomischen Erwägungen folgt, kritisch auseinander. Ein Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der aktuell besonders im Fokus der Diskussion stehenden Rechtsprechung zu sog. Wirkstoffkombinationen.
Obwohl das ergänzende Schutzzertifikat im Hinblick auf die Anmeldezahlen ein Nischendasein führt, beschäftigt es in einer Vielzahl von Vorlagefragen immer wieder den Europäischen Gerichtshof. Das Werk setzt sich mit dieser Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die regelmäßig selbst ökonomischen Erwägungen folgt, kritisch auseinander. Ein Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der aktuell besonders im Fokus der Diskussion stehenden Rechtsprechung zu sog. Wirkstoffkombinationen.
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Abstract
The supplementary protection certificate is intended to provide incentives for cost-intensive research into new medicinal products. The work examines whether the conception and design of the intellectual property right meet these requirements by drawing on findings from the economic analysis of the law. Following a description of the economic basis of this intellectual property right, the work analyses, in view of this question, the conditions for granting, the scope of protection and the duration of protection.
Even though the supplementary protection certificate has a niche existence with regard to the number of applications, it is repeatedly referred to by the European Court of Justice. The work critically examines the case law of the European Court of Justice, which regularly follows economic considerations itself. In this context, one focus of the analysis is on the case law on combination products, which is currently a particular focus of the discussion.
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