Polizeiliche Gefahrenvorsorge im rechtlichen Regelungssystem

Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und strukturelle Ausgestaltung polizeilicher Gefahrenvorsorge, ihre verfassungsrechtliche Legitimation sowie die Grenzen entsprechender Eingriffsbefugnisse. Sie verbindet eine umfassende historische Analyse der Polizeigesetze in Deutschland – von den ersten Regelungsfassungen bis heute – mit der einschlägigen verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Besonderer Fokus liegt auf der Begutachtung der Gefahrenkategorie der »drohenden Gefahr« in Bayern. Die Merkmale der »drohenden Gefahr« werden konturiert und bewertet. Maßstab dieser Bewertung ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, denn der bayerische Gesetzgeber benennt die BKAG-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2016 als Ursprung der »drohenden Gefahr«. Die Analyse untersucht zudem die Einordnung dieser Gefahrenkategorie im Verhältnis zu anderen Gefahrenbegriffen und richtet ein besonderes Augenmerk auf ihre Nähe zu den Dispositionstatbeständen.
»Police Preventive Measures within the Legal Regulatory System. A Study of Powers to Act Below the Threshold of a Concrete Danger, with Particular Consideration of the Imminent Danger‹ Concept«: The study examines the historical development and structural design of police preventive measures, their constitutional foundations, and the limits of the corresponding powers to act. It combines a comprehensive historical analysis of German police legislation – from the earliest regulatory frameworks to the present day – with the relevant jurisprudence of the Federal Constitutional Court. Particular emphasis is placed on assessing the category of »imminent danger« as applied in Bavaria.