Die Europäische Nachbarschaftspolitik – Eine Geschichte europäischer Integration

Wie hängen der Politikbereich der Europäischen Nachbarschaftspolitik, kurz ENP, die Rechtsfigur der unmittelbaren Anwendbarkeit und der Beitritt zur Europäischen Union zusammen? Alle Themenbereiche enthalten Integrationshebel für die Länder in der Nachbarschaft der Europäischen Union. Die ENP schafft mit ihren rechtlichen Grundlagen vom Unionsprimärrecht über bilaterale Abkommen bis hin zum soft law ein Geflecht von Regelungen, das es den Nachbarstaaten ermöglicht, sich der Europäischen Union soweit anzunähern, wie dies die geopolitische Situation sowie die Motivation und der Reformwillen der Nachbarstaaten zulassen. Mit der vom EuGH geschaffenen Rechtsfigur der unmittelbaren Anwendbarkeit können Normen aus Nachbarschaftsabkommen darüber hinaus Individuen der Nachbarstaaten in die Europäische Union integrieren. Die vorliegende Arbeit untersucht dabei die genaue Definition unmittelbarer Anwendbarkeit und unmittelbarer Geltung und zeigt anhand einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse die Kriterien der unmittelbaren Anwendbarkeit von Normen aus Abkommen der Union mit Drittstaaten auf. In einem nächsten Schritt werden diese abstrakten Kenntnisse der Rechtsfigur der unmittelbaren Anwendbarkeit auf die Abkommen mit den Nachbarstaaten angewendet. Dabei wird die unmittelbare Anwendbarkeit derjenigen Normen untersucht, die den Grundfreiheiten und dem Wettbewerbsrecht der Europäischen Union vergleichbar sind. In einem letzten Schritt wird sodann die tiefste Form der Integration, das Beitrittsverfahren der Europäischen Union, anhand der Nachbarstaaten Moldau, Georgien und der Ukraine beleuchtet. Damit zeichnet diese Arbeit die verschiedenen Wege der Integration von Nachbarstaaten in die Europäische Union auf.