Innovation als gesetzliche Pflicht

Diese erste umfassende Analyse der neuen Innovationsverpflichtung im Medienstaatsvertrag gibt eine fundierte Antwort auf die Fragen, ob und wie Innovation rechtlich eingefordert, gesteuert und überprüft werden kann. Vor dem Hintergrund von KI, Plattformökonomie und verändertem Mediennutzungsverhalten untersucht Anne Hilsberg die Reichweite der Regelung, ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen und ihre Einbettung in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag. Den Fokus legt sie dabei auf das Verhältnis zur Bestands- und Entwicklungsgarantie und die Wirksamkeit der Regelung aus innovationsrechtlicher Perspektive. Die Autorin ist Referentin in der Geschäftsstelle der Gremienvertreterkonferenz der ARD.