Vorschlag zu einer Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum auf Basis des Demokratieprinzips

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und warum insbesondere im deutschen Strafrecht seit jeher an der unterschiedlichen Behandlung von Irrtümern eines Straftäters über die tatsächlichen Umstände einerseits und über rechtliche Grenzen andererseits festgehalten wird. Sie wird unter straf- und demokratietheoretischen Aspekten beleuchtet, um ihre Richtigkeit im Ausgangspunkt zu bestätigen. Daran anknüpfend wird ein Vorschlag zur Interpretation des Vorsatzbegriffs und der Irrtumsvorschriften in den §§ 16 und 17 StGB bzw. in § 11 OWiG entwickelt und kritisch überprüft. Letztlich wird für eine Lösung plädiert, welche eine deutliche Verschiebung der Irrtumseinordnung insbesondere bei sogenannten normativen Tatbestandsmerkmalen in den Anwendungsbereich des § 17 StGB bzw. § 11 Abs. 2 OWiG zur Folge hat. Zur Vermeidung schuldunangemessener Strafen werden Möglichkeiten einer täterfreundlicheren Handhabung von § 17 StGB bzw. § 11 Abs. 2 OWiG erarbeitet und in die Konzeption integriert.
»Proposal for Distinguishing Between Factual Error and Error of Law Based on the Principle of Democracy«: This thesis deals with the criminal law and democratic theory foundations of the legal treatment of factual and legal errors. Based on these findings, a proposal is developed for interpreting the concept of intent and the provisions on error in Sections 16 and 17 of the German Criminal Code (StGB) and Section 11 of the German Administrative Offenses Act (OWiG). It argues for a major shift in the classification of errors within the scope of application of Section 17 StGB and 11(2) OWiG.