Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Das Buch untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen – etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen – aufweist. Es entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Maßstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können. Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 52.