Kaupert

Erschienen: 10.07.2026

Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

ISBN 978-3-03891-930-8

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2026

Umfang: 225 S.

ISBN: 978-3-03891-930-8

Weiterführende bibliografische Daten

Produktbeschreibung

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Die Arbeit untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen aufweist. Sie entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Massstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können. Compulsory licences permit, in exceptional cases, the use of a patent against the will of the patent holder where the public interest requires such a limitation. This thesis examines the conflict potential of this instrument in relation to the protection standards of international investment agreements, including protection against indirect expropriation. At the same time, it develops substantive and procedural criteria for assessing compulsory licences under international investment law and analyses their interaction with other relevant legal regimes. In doing so, the study provides a framework for addressing the growing practical significance of compulsory licences on a sound legal basis.

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