Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Strategischen Umweltprüfung

»Accelerating Environmental Impact Assessment and Strategic Environmental Assessment. The Necessity of an Administrative Case-by-Case Examination«: An empirical study conducted by the author shows that the case-by-case examination is time-consuming. The causes of this are manifold, whereas the possibilities for acceleration are limited. By contrast, the setting of legislative criteria for determining projects exempt from EIA and plans exempt from SEA offers potential to accelerate planning and permit-granting procedures. The thesis therefore develops abstract standards for legislation in conformity with (European Union) law.
Die behördliche Vorprüfung im Einzelfall zur Ermittlung voraussichtlich erheblicher Umweltauswirkungen ist – wie eine eigene empirische Untersuchung belegt – durch lange Verfahrensdauern geprägt. Zugleich ist der gesetzgeberische Handlungsspielraum zur Beschleunigung der Vorprüfung insbesondere aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben begrenzt. Eine Alternative zur Einzelfallprüfung mit Beschleunigungspotenzial für Planungs- und Genehmigungsverfahren stellt die Festlegung gesetzlicher Kriterien zur Bestimmung UVP-freier Projektarten und SUP-freier Planarten dar. Während hiervon im Bereich der erneuerbaren Energien auf der Grundlage von Spezialvorschriften (NotfallVO, RED III) bereits Gebrauch gemacht wird, blieb der Gesetzgeber jenseits des sektoralen Anwendungsbereichs bislang zurückhaltend – nicht zuletzt aufgrund unionsrechtlicher Bedenken und eines vielbeachteten Urteils des BVerwG. Vor diesem Hintergrund werden abstrakte Maßstäbe für eine (unions-)rechtskonforme Gesetzgebung entwickelt.