Bedingt geltende und bedingt anwendbare Rechtsnormen

Obwohl die Einbeziehung externer Bedingungsereignisse weder neu noch in Rechtsprechung und Literatur gänzlich unbeachtet geblieben ist, fehlte es bisher an einer übergreifenden Gesamtdarstellung und an differenzierten verfassungsrechtlichen Maßstäben für bedingt geltenden und bedingt anwendbaren Rechtsnormen. Florian Korbmacher systematisiert die verschiedenen Erscheinungsformen der bedingten Geltung, verortet die bedingte Anwendbarkeit in der Rechtsordnung und setzt beide Phänomene ins Verhältnis zueinander. Zudem werden die verfassungsrechtlichen Grenzen ihrer Zulässigkeit ausgelotet, an verschiedenen Fallgruppen verprobte Rechtfertigungsansätze entwickelt und ein Ausgestaltungsprogramm für die bedingte Geltung und die bedingte Anwendbarkeit entworfen. Dabei werden auch die Defizite der derzeitigen Gesetzgebungspraxis aufgezeigt und Vorschläge zum verbesserten Umgang mit diesen besonderen Konstruktionen der Rechtsetzung gemacht.
»Conditionally Valid and Conditionally Applicable Legal Norms«: In the first systematic overview of this topic, Florian Korbmacher examines conditionally valid and conditionally applicable legal norms. He classifies their forms, establishes their relationships with one another, and locates the conditionally applicable norms within the legal system. The thesis sets out constitutional standards and justifications, proposes a legislative framework and identifies shortcomings in legislative practice, offering ways to improve the management of these legal constructs.