Der Arbeitsschutzausschuss – unter besonderer Berücksichtigung betrieblicher Mitbestimmung

Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Insbesondere in Krisenzeiten bestimmen gesundheitsschützende Maßnahmen nicht nur das zivilgesellschaftliche Leben, sondern auch den betrieblichen Arbeitsalltag. Sowohl der für den Arbeitsschutz verantwortliche Arbeitgeber als auch der Betriebsrat als Interessenorganisation der zu schützenden Belegschaft stehen vor der zentralen Aufgabe, den Arbeitsschutz als Querschnittsthema in die Betriebspraxis zu implementieren.

Der Autor geht davon aus, dass ein effektiver Arbeitsschutz eine geeignete Arbeitsschutzorganisation voraussetzt. Mithin ist diese Untersuchung durch die stetige Berücksichtigung betrieblicher Mitbestimmung handlungsorientiert aufgebaut. Sie stellt durch zahlreiche Zweckmäßigkeitserwägungen somit auch eine Arbeitshilfe für die Betriebsparteien dar.

Bereits bei Einführung des ASiG 1973 hat der Gesetzgeber erkannt, dass die Unfallzahlen im Betrieb bei einer funktionierenden Arbeitsschutzorganisation signifikant sinken. Umsetzungsdefizite bei der Bildung des Arbeitsschutzausschusses gemäß § 11 ASiG (ASA) gaben deshalb Anlass, dessen praktischen Nutzen und rechtliche Konzeption aufzuarbeiten.

Der Ablauf der Untersuchung wird durch die möglichen Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Arbeitsschutzakteuren und deren Organisationen untereinander bestimmt. Nachdem die Entwicklung des Arbeitssicherheitsrechts dargestellt wird, wird die Bedeutung des ASA als Kommunikations- und Interaktionskanal sowie dessen tatsächliche Korrelation mit dem Betriebsrat dargestellt. Eine organisationssoziologische sowie organisationsrechtliche Betrachtung ermöglicht die Zwecksetzung und Bedeutung des ASA für die sonstigen Arbeitsschutzakteure herauszuarbeiten, wodurch Schlussfolgerungen für seine Zusammensetzung ermöglicht werden. Anschließend werden die Verantwortlichkeiten der Betriebsparteien für den Arbeitsschutz dargestellt und im Hauptteil der Untersuchung die prozeduralen Gestaltungsmöglichkeiten des ASA unter Einbeziehung betrieblicher Beteiligung aufgearbeitet. Sodann wird der Rechtsschutz zur Umsetzung von § 11 ASiG behandelt. Während der gesamten Untersuchung wird die Bedeutung der ASA-Beratungen für die Realisierung des betrieblichen Arbeitsschutzes berücksichtigt. Die Untersuchung endet mit einem Reformvorschlag des § 11 ASiG.