The interests of justice

Die Arbeit untersucht die bislang ungeklärte Frage, wann eine Strafverfolgung schwerster Völkerrechtsverbrechen gem. Art. 53 Rom Statut ausnahmsweise nicht im »Interesse der Gerechtigkeit« liegen kann. Anlass ist die umstrittene Afghanistan-Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs aus 2019, in der erstmals Ermittlungen aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten unter Berufung auf die fehlenden Interessen der Gerechtigkeit untersagt wurden. Die Autorin analysiert die bisherige Rechtsprechung und Praxis der Anklagebehörde, beleuchtet mittels der klassischen Vertragsauslegung wissenschaftliche Ansätze und entwickelt schließlich eine eigene Konkretisierung des Begriffs. Im Fokus stehen u.a. alternative Formen der Konfliktbewältigung, die »peace versus justice«-Debatte sowie die vom Ankläger vorzunehmende Interessenabwägung. Zudem behandelt die Arbeit das Ermessen der Anklagebehörde bzgl. der Interessen der Gerechtigkeit sowie die gerichtliche Kontrolle einer entsprechenden Entscheidung.
»The interests of justice – Analysing the concept interests of justice‹ in Article 53 of the Rome Statute of the International Criminal Court«: In light of the ICC’s controversial Afghanistan-decision in 2019, this thesis examines when prosecution under Art. 53 Rome Statute is not in the »interests of justice«. The author analyses relevant case law, the Prosecutor’s practice, and scholarly approaches. Using classical methods of interpretation, she develops her own definition of the term. Finally, the author deals with the Prosecutor’s discretion regarding the interests of justice and the judicial review of such a decision.