Versorgungssicherung in Recht und Staatspraxis

Die Untersuchung setzt sich mit dem zeitlosen und zugleich hochaktuellen Thema aus historischer, rechtlicher und ökonomischer Perspektive auseinander. Über drei Referenzgebiete hinweg werden verschiedene Fälle der Bevorratung von Verbrauchsgütern durch oder für den Staat im Kontext dargestellt und verglichen. Es lässt sich feststellen, dass der Staat vielfältige Interessen und Strategien verfolgt hat und dabei nicht minder viele rechtliche Konstruktionen entstanden sind. Davon ausgehend wird untersucht, inwiefern sich die Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf verfassungsrechtliche Grundlagen zurückführen lassen. Einen Kern bildet die Verortung des Themas in den rechtswissenschaftlichen Diskursen um die öffentlichen Aufgaben, um das Verhältnis von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben, sowie um die innerstaatliche Aufgabenverteilung. Im steten Abgleich mit der Staatspraxis wird aufgezeigt, wo diese die rechtlichen Grenzen ausreizt, verwischt und überschreitet.
»The Law and Practice of Ensuring Security of Supply. With Special Regard to the Stockpiling of Food, Energy and Pharmaceuticals«: The author analyses the highly topical issue from a historical, legal and economic perspective. Focusing on three key areas, a variety of cases in which consumables and commodities are stockpiled by (or under the mandate of) the state were described, contextualised and compared. It is shown which of the similarities and differences found are attributable to constitutional law and where government practice and policy are pushing, blurring and sometimes even exceeding legal limits.