Mes

Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG

4., neu bearbeitete Auflage

C.H.BECK

ISBN 978-3-406-67644-4

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Bibliografische Daten

Kommentar

Buch. Hardcover (In Leinen)

4., neu bearbeitete Auflage. 2015

Umfang: XXX, 1640 S.

Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm

Gewicht: 1143

Verlag: C.H.BECK

ISBN: 978-3-406-67644-4

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Produktbeschreibung

Der Kompakte mit dem großen Überblick im Patent- und Gebrauchsmusterrecht.

 
 

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Der »Mes« verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH.
Besonders vorteilhaft: die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS sind eingehend berücksichtigt.
 
Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:
  • G zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
  • G zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • G zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz
  • VO (EU) 316/2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
  • VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
  • Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit.
 
Der Autor
RA Prof. Dr. Peter Mes ist als Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen besonders auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hervorgetreten und als führender Experte ausgewiesen.
 
 

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