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Unitary Patent Enforcement
A Practitioner's Guide
C.H.BECK
ISBN 978-3-406-69456-1
Standardpreis
Bibliografische Daten
Ratgeber
Buch. Hardcover (Leinen)
2024
In englischer Sprache
(In Gemeinschaft mit Hart Publishing, Oxford und Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden)
Umfang: Rund 250 S.
Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm
Verlag: C.H.BECK
ISBN: 978-3-406-69456-1
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Kooperationswerke Beck - Hart - Nomos
Produktbeschreibung
Zum Werk
Vierzig Jahre nach den ersten Planungen zur Einführung des EU-Patents haben nun 25 Mitgliedsstaaten (mit Ausnahme von Italien, Spanien und Kroatien) das Übereinkommen über die Einführung des EU-Patents mit einheitlicher Wirkung verabschiedet. Zentraler Bestandteil dessen ist die Einrichtung eines einheitlichen Patentgerichts (EPG), das über ein erstinstanzliches Gericht und ein Berufungsgericht verfügt. Das Gericht verfügt über die ausschließliche Gerichtsbarkeit für Verletzungs- und Widerrufsverfahren. Damit sollen die bisherigen Probleme der Patentrechtsdurchsetzung beseitigt werden, etwa hohe Kosten, die Gefahr voneinander abweichender Entscheidungen und mangelnde Rechtssicherheit. Insoweit erläutern die Autoren den Verfahrensgang vor dem EPG sowohl hinsichtlich grundlegender Eigenheiten des EU-Patents, insbesondere dessen Schutzbereich, als auch die verfahrensrechtliche Durchsetzung des EU-Patents. Da es noch an einer Entscheidungspraxis des EPG fehlt, ziehen die Autoren die Entscheidungspraxis mitgliedstaatlicher Gerichte heran.
Vorteile auf einen Blick
- neueste Rechtsentwicklung zum EU-Patent
- Ausrichtung an den Bedürfnissen der Praxis
- Schwerpunkt auf der prozessualen Umsetzung des Patentrechts
Zielgruppe
Für im Patentrecht tätige Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte.
Vierzig Jahre nach den ersten Planungen zur Einführung des EU-Patents haben nun 25 Mitgliedsstaaten (mit Ausnahme von Italien, Spanien und Kroatien) das Übereinkommen über die Einführung des EU-Patents mit einheitlicher Wirkung verabschiedet. Zentraler Bestandteil dessen ist die Einrichtung eines einheitlichen Patentgerichts (EPG), das über ein erstinstanzliches Gericht und ein Berufungsgericht verfügt. Das Gericht verfügt über die ausschließliche Gerichtsbarkeit für Verletzungs- und Widerrufsverfahren. Damit sollen die bisherigen Probleme der Patentrechtsdurchsetzung beseitigt werden, etwa hohe Kosten, die Gefahr voneinander abweichender Entscheidungen und mangelnde Rechtssicherheit. Insoweit erläutern die Autoren den Verfahrensgang vor dem EPG sowohl hinsichtlich grundlegender Eigenheiten des EU-Patents, insbesondere dessen Schutzbereich, als auch die verfahrensrechtliche Durchsetzung des EU-Patents. Da es noch an einer Entscheidungspraxis des EPG fehlt, ziehen die Autoren die Entscheidungspraxis mitgliedstaatlicher Gerichte heran.
Vorteile auf einen Blick
- neueste Rechtsentwicklung zum EU-Patent
- Ausrichtung an den Bedürfnissen der Praxis
- Schwerpunkt auf der prozessualen Umsetzung des Patentrechts
Zielgruppe
Für im Patentrecht tätige Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte.
Autorinnen und Autoren
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