Rechtssicherheit aus erster Hand

Die Parteien sind im Zivilrecht gezwungen, vor Erhebung einer Klage in bestimmten Fällen eine außergerichtliche Einigung zu versuchen. Die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung erfolgt in den Bundesländern jedoch unterschiedlich, was zu einer nicht unerheblichen Rechtsunsicherheit führt.

schafft Klarheit für den Anwender durch umfassende Informationen. Schritt für Schritt behandelt es die Rechtsverfolgung und berücksichtigt dabei die in den einzelnen Bundesländern geltenden Besonderheiten. Der Schwerpunkt liegt auf dem obligatorischen Schlichtungsverfahren, aber auch die fakultative Streitschlichtung ist eingehend dargestellt. Der Anhang umfaßt die wichtigsten Texte der landesrechtlichen Schlichtungsgesetze, eine Synopse der Vorschriften, Musterformulare und eine Landkarte zu den Gerichtsbezirken im Sonderfall Baden-Württembergs.

Der Inhalt:

• Wesen der Streitschlichtung
• Historische Grundlagen
• Vergleich zu anderen Rechtsordnungen
• Aktueller Stand der Streitschlichtung
• Verfassungsrechtliche Fragen
• Die Problematik landesrechtlicher Öffnungsklauseln
• Risiken und Chancen der außergerichtlichen obligatorischen Streitschlichtung

• Zeitlicher Anwendungsbereich
• Sachlicher Anwendungsbereich und Ausschluß der Anwendung
• Örtlicher Anwendungsbereich
• Verfahrenseinleitung
• Wer kann Schlichtungsperson sein?
• Durchführung des Schlichtungsverfahrens
• Besondere Situationen
• Beendigung des Verfahrens
• Kosten, Vollstreckbarkeit
• Wirkungen der Einigung
• Haftung des Schlichters
• Kostenübernahme durch die Rechtsschutzversicherung

• Im Rahmen des § 15a EGZPO
• Außerhalb von § 15a EGZPO
• Ausgewählte sonstige Gütestellen