Menschen mit geistigen Behinderungen im deutschen Strafprozess

Niemand darf aufgrund einer Behinderung benachteiligt werden – auch nicht im Strafprozess. Ein inklusiver Strafprozess muss gewährleisten, dass Menschen mit geistigen Behinderungen ihre Rechte wirksam wahrnehmen können und nicht zum bloßen Objekt des Verfahrens werden. Die Arbeit nähert sich diesem bislang kaum untersuchten Themenfeld durch eine kritische Auseinandersetzung mit dem Begriff der geistigen Behinderung und analysiert die Barrieren einer gleichberechtigten Teilhabe am Strafverfahren. Ausgehend von den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention untersucht sie die einschlägigen Regelungen des deutschen Strafprozessrechts und deckt bestehende Schutzlücken auf. Unter Einbeziehung der Regelungen für vergleichbar schutzbedürftige Personengruppen zeigt sie, dass ein bedürfnisgerechter Strafprozess das frühzeitige Erkennen der Schutzbedürftigkeit, bedürfnisgerechte Kommunikation, den Einsatz von Hilfspersonen und die Schulung des Justizpersonals erfordert.
»Persons with Intellectual Disabilities in German Criminal Proceedings«: No one may be discriminated against because of an intellectual disability, including in criminal proceedings. This study examines this largely unexplored field by analysing barriers to equal participation in German criminal proceedings. Based on the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities, it identifies gaps in legal protection and develops the requirements for a needs-oriented criminal process.