Religiöse Äußerungsfreiheit unter dem Grundgesetz

»Freedom of Religious Expression under German Constitutional Law«: Communicating religious content can increasingly lead to conflicts, as numerous examples from case law demonstrate. In light of this, this dissertation analyzes the legal particularities surrounding religious freedom of expression under German constitutional law. The primary focus is on balancing the speaker’s freedom of speech against the recipient’s right to dignity. Religious expressions exhibit a variety of specific characteristics that must be taken into account in the legal assessment.
Die Arbeit untersucht die äußerungsrechtliche Dimension der in Art. 4 GG niedergelegten Religionsfreiheit. Neben einer umfassenden Abgrenzung zu anderen Kommunikationsgrundrechten – insbesondere zur Meinungsfreiheit – wird ein wesentlicher Schwerpunkt auf die dogmatischen Besonderheiten gelegt, die innerhalb von Äußerungskonstellationen religiöser Prägung zu beachten sind. Dazu zählen etwa die Auslegung religionsspezifischer Termini, etwaige Wechselwirkungen mit den institutionellen Garantien der Art. 136 ff. WRV und die Bestimmung spezifischer – auf die Äußerungskonstellation zugeschnittener – verfassungsimmanenter Schranken. Den Ankerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Abwägung von religiöser Äußerungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht. Hierbei soll ein besonderer Fokus auf die Etablierung äußerungsrechtsspezifischer Abwägungsleitlinien gelegt werden, die die Einzelfallabwägung rationalisieren und vorstrukturieren können.