Eingriffsrecht Bayern

Datenschutz ist aus der polizeilichen Praxis nicht wegzudenken: Ob im Streifendienst, bei Ermittlungen oder in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden – personenbezogene Daten werden täglich erhoben, verarbeitet und übermittelt. Für bayerische Polizeibedienstete sind die rechtlichen Anforderungen dabei hoch und in den letzten Jahren nochmals deutlich anspruchsvoller geworden. Grundlage sind das am 25. Mai 2018 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) sowie die Novellen der Jahre 2021 und 2024. Datenschutzrecht ist damit ein integraler Bestandteil des PAG und zugleich eine zentrale Voraussetzung rechtssicheren Handelns. Dieses Buch versteht sich als praxisnahes Nachschlagewerk und als konkrete Entscheidungshilfe für die rechtliche Bewertung typischer polizeilicher Sachverhalte. Es richtet sich an Studierende der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, an Beamtinnen und Beamte in der Ausbildung bei der Bayerischen Polizei sowie an Berufspraktikerinnen und Berufspraktiker. Ziel ist es, häufige Fragestellungen schnell, verlässlich und prüfungsrelevant zu beantworten – als Orientierung im Einsatz und als Unterstützung in der Aus- und Fortbildung. Die Systematik orientiert sich an den maßgeblichen datenschutzrechtlichen Regelungen im PAG und in der StPO. Die Autoren erläutern die staatlichen Eingriffsbefugnisse in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ordnen die Normen ein und betonen ihre Bedeutung für Klausuren und Prüfungen. Kompakte Zusammenfassungen erleichtern die Wiederholung, zahlreiche Fallbeispiele mit Lösungshinweisen ermöglichen eine gezielte Selbstkontrolle. Fußnoten, Rechtsprechungs- und Literaturhinweise unterstützen die Vertiefung; Exkurse zu angrenzenden Themen runden das Werk ab.