Gesetzliche Zahlungsmittel im digitalen Zeitalter

Die fortschreitende Digitalisierung des Zahlungsverkehrs stellt das Recht der gesetzlichen Zahlungsmittel vor neue Herausforderungen. Während digitale Zahlungen immer mehr an Bedeutung gewinnen und die Verwendung von Euro-Bargeld zurückgeht, soll mit dem Digitalen Euro erstmals eine digitale Form von Zentralbankgeld für die Allgemeinheit geschaffen werden. Die Arbeit untersucht den Begriff und die rechtlichen Wirkungen des Status des gesetzlichen Zahlungsmittels im Unionsrecht und im nationalen Recht und beleuchtet insbesondere die daraus folgende Annahmepflicht sowie deren Grenzen. Im Mittelpunkt stehen dabei die rechtlichen Grundlagen des Euro-Bargelds, die Reichweite der währungspolitischen Zuständigkeit der Europäischen Union und die Zulässigkeit unionsrechtlicher sowie nationaler Beschränkungen der Bargeldannahme. Ergänzend setzt sich die Arbeit mit der Frage auseinander, inwieweit Euro-Bargeld auf nationaler Ebene verfassungsrechtlich verankert werden kann und welche Regelungen die Mitgliedstaaten in Bezug auf dessen Verwendung und Annahme treffen dürfen, ohne in die ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Union in Angelegenheiten der Währungspolitik einzugreifen. Darauf aufbauend wird der geplante Digitale Euro umfassend rechtlich analysiert. Die Untersuchung zeigt, wie sich Euro-Bargeld und der Digitale Euro künftig ergänzen sollen und welche Bedeutung dabei dem Status als gesetzliches Zahlungsmittel zukommt.