Rechtsschutz in der Pandemie

Gerichtsentscheidungen zu Coronamaßnahmen wurden in der rechtswissenschaftlichen Diskussion teils lautstark kritisiert. Doch haben die Gerichte wirklich ein Auge zugedrückt, um Maßnahmen nicht aufheben zu müssen? War der Eilrechtsschutz wirklich die »Achillesferse des Grundrechtsschutzes«? Der Autor analysiert rund 1.630 verfassungs- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Coronamaßnahmen. Nach Darstellung der wichtigsten Maßnahmen und der dazu ergangenen Entscheidungen wird der Frage nachgegangen, ob die Erfolgsquote von der Infektionslage abhängig war. Anschließend analysiert der Autor die Entscheidungen im Hinblick auf die prozessuale Situation des vorläufigen Rechtsschutzes und geht der Frage nach, ob sich dessen Eigenheiten negativ auf die Effektivität des Rechtsschutzes ausgewirkt haben. Daran schließt sich eine Betrachtung der drei materiellrechtlichen Aspekte an, die in den Entscheidungen eine zentrale Rolle spielten – der Parlamentsvorbehalt, das Verhältnismäßigkeitsprinzip und der Gleichheitsgrundsatz. Abschließend wendet der Autor den Blick auf die Herausforderungen, vor denen Gerichte in der Pandemie standen, und plädiert für eine offenere und ehrlichere Debatte.
»Judicial Review during the Pandemic. An Analysis of Constitutional and Administrative Court Decisions on COVID-19 Measures«: The author analyses around 1,630 constitutional and administrative court decisions concerning COVID-19 measures. The study first examines preliminary legal protection and explores whether it had a negative impact on the effectiveness of judicial protection. It then analyses the principles of parliamentary reservation, proportionality, and equality. Finally, the author turns to the challenges that courts faced during the pandemic.